Dieser Begriff entstammt noch dem „alten Recht“ und hat mit dem Inkrafttreten des WEMoG ab Dezember 2020 seine Bedeutung verloren. Dass liegt daran, dass nach neuem Recht jede bauliche Veränderung mit Mehrheit beschlossen werden kann, unabhängig davon, ob es sich dabei um eine Instandsetzung oder auch um eine modernisierende Instandsetzung handelt. Von einer modernisierenden Instandsetzung…

Dieser Begriff entstammt noch dem „alten Recht“ und hat mit dem Inkrafttreten des WEMoG ab Dezember 2020 seine Bedeutung verloren. Dass liegt daran, dass nach neuem Recht jede bauliche Veränderung mit Mehrheit beschlossen werden kann, unabhängig davon, ob es sich dabei auch um eine Modernisierung handelt (für die nach altem Recht eine sog. doppelt qualifizierte…

Von einem Negativbeschluss spricht man, wenn ein Beschlussantrag in einer Versammlung abgelehnt worden ist. Auch diese Ablehnung hat Beschlussqualität, denn die Eigentümer beschließen ja gerade, etwas nicht zu wollen. Davon zu unterscheiden ist der Nichtbeschluss. Der liegt vor, wenn über die Geschäftsordnung beschlossen wird, über einen Antrag nicht abzustimmen.1071Wird ein Negativbeschluss nicht angefochten, erlangt er…

Bei Fehlern in der Beschlussfassung unterscheidet das Gesetz zwischen der Anfechtbarkeit und der Nichtigkeit von Beschlüssen. Nach § 23 Abs. 4 S. 1 WEG ist ein Beschluss nur dann nichtig, wenn er gegen eine Rechtsvorschrift verstößt, auf deren Einhaltung rechtswirksam nicht verzichtet werden kann.Hierzu gehören zum einen Verstöße gegen die guten Sitten (§ 138 BGB) oder gegen gesetzliche Verbote…

Die Pflicht zur Erstellung eines Protokolls über eine Wohnungseigentümerversammlung ist in § 24 Abs. 6 WEG geregelt. Allerdings steht dort nicht, wer dieses Protokoll eigentlich anzufertigen hat. Allerdings geht man davon aus, dass die Zuständigkeit zunächst beim Versammlungsleiter liegt. Dennoch ist es üblich und zulässig, zu Beginn der Versammlung einen gesonderten Protokollführer zu wählen. Das Protokoll der…

Die Erstellung eines korrekten Protokolls gehört zur ordnungsmäßigen Verwaltung. Daher hat jeder Eigentümer bei Fehlern des Protokolls einen eigenen Anspruch auf Berichtigung des Protokolls. Dieser Anspruch muss nach überwiegender Ansicht innerhalb eines Monats nach Beschlussfassung bei Gericht durch Klage geltend gemacht werden. Das ist zwar im Einzelnen umstritten, es ist aber zu empfehlen, diese Frist…

Manchmal ergibt sich im Laufe eines Wirtschaftsjahres ein uerwarteter Finanzbedarf, z.B für die Durchführung von Baumaßnahmen oder aber, weil die Rechnung für Energieträger nicht von den bisherigen Vorauszahlungen gedeckt ist. Hierfür ist mit der Reform durch das WEMoG eine völlig neue Systematik geschaffen worden: Die Eigentümer beschließen nach § 28 Abs. 1 WEG über die…

Der Gegenstand des Beschlusses bei der Einberufung zur Wohnungseigentümerversammlung zu bezeichnen. Das geschieht in der Regel in der Tagesordnung, die Teil der Einladung ist. Dabei muss nicht schon der konkret zu fassende Beschluss formuliert werden. Die Tagesordnung muss so formuliert sein, dass der Eigentümer verstehen und überblicken kann, was in erörtert und beschlossen werden soll…

Die Teilungserklärung ist bildlich gesehen der Schöpfungsakt der Wohnungseigentümergemeinschaft. Umgangssprachlich wird unter dem Begriff der Teilungserklärung oftmals auch die sog. Gemeinschaftsordnung verstanden. Das ist aber nicht korrekt: Die Teilungserklärung im eigentlichen Sinne ist jene Erklärung, mit der nach § 3 oder § 8 WEG Miteigentumsanteile, verbunden mit einem Sondereigentum, geschaffen werden. Dabei können entweder die…

Die Nutzung von Wohnräumen als Tierarztpraxis stört in der Regel mehr, als die normale Wohnraumnutzung, und ist daher unzulässig.