Modernisierung

Nach § 22 Abs. 2 WEG können Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 WEG, also bauliche Veränderungen und Aufwendungen, die über die Instandsetzung oder Instandhaltung hinausgehen, mit einer doppelt qualifizierten Mehrheit beschlossen werden, wenn sie der Modernisierung i.S. von § 559 Abs. 1 BGB oder der Anpassung des gemeinschaftlichen Eigentums an den Stand der Technik dienen, die Eigenart der Wohnanlage nicht ändern und keinen Wohnungseigentümer gegenüber den anderen unbillig beeinträchtigen. Modernisierungen sind daher bauliche Maßnahmen, die der nachhaltigen Erhöhung des Gebrauchswertes, der dauerhaften Verbesserung der Wohnverhältnisse oder der Einsparung von Energie und Wasser dienen. Dazu gehören z.B. das Aufstellen eines Fahrradständers, das nachträgliche Anbringen einer Gegensprechanlage. Der Einbau zusätzlicher Fenster stellt nach der Rechtsprechung keine Modernisierung dar. Der Austausch von Holz- gegen Kunststofffenster soll hingegen eine Modernisierung sein.

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