Die Welt ist bunt, und das Wohnungseigentumsrecht ist es auch. Kaum ein Fall gleicht dem anderen – das zeigt sich beim Vergleich von Entscheidungen des BGH
WeiterlesenAktuelles
WEG-Recht: Kann die WEG nach dem WEMoG noch Mängelrechte ansichziehen und gemeinsam geltend machen?
Aufgrund des zum 01.12.2020 in Kraft getretenen Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes gibt es seither – wie das immer bei Gesetzesänderungen der Fall ist – viele unbeantwortete Fragen und damit Rechtsunsicherheit. Eine der größeren Fragen stellt sich
WeiterlesenArbeitsrecht: Überstundenprozesse bleiben schwierig (BAG 5 AZR 359/21)
Wer etwas haben will, der muss auch darlegen und beweisen, dass es ihm zusteht. So lässt sich verkürzt der Grundsatz des Prozessrechts beschreiben. Und so war es auch
WeiterlesenMietrecht: Kündigung für Pflegekraft des Vermieters
Ist eine solche Kündigung wirksam? Mit fortgeschrittenem Alter entsteht bisweilen bei Vermietern der Wunsch, eine vermietete, in der Nähe gelegene Wohnung
WeiterlesenArbeitsrecht: Initiativrecht des Betriebsrates bei Einführung elektronischer Zeiterfassung?
Es ist immer wieder erfreulich, wenn die Instanzgerichte eine vermeintlich althergebrachte Rechtsprechung der Bundesgerichte hinterfragen und am Ende sogar anders entscheiden. So hat es vorliegend das Landesarbeitsgericht Hamm
WeiterlesenMietrecht: Wer zu viel will, kriegt nichts
Ein gewerblicher Mietvertrag mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einer Option auf weitere 5 Jahre enthält außer einer Vereinbarung…
WeiterlesenArbeitsrecht: Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz erst ab dem sechsten Tag?
Die Corona-Pandemie hat das Land überrollt. Und während die Infektionszahlen hoffentlich langsam sinken, beginnt die rechtliche Aufarbeitung diverser Fragen, die vor dieser Pande-mie niemand stellen musste. Dazu gehört auch die Frage
WeiterlesenIn eigener Sache: Neue Partner
Rechtsanwalt Thomas Backen und Rechtsanwalt Martin Haucke sind der Kanzlei als Partner beigetreten, womit sich die Zahl der Partnerinnen und Partner auf insgesamt 11 Berufsträgerinnen und Berufsträger erhöht hat. Seit 2013 ist
WeiterlesenWEG-Recht: Prozessführungsbefugnis eines Wohnungseigentümers für Altverfahren (BGH V ZR 299/19)
Der für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat hat am 07.05.2021 eine durchaus überraschende Entscheidung getroffen. Was war passiert? Ein Wohnungseigentümer hatte im Jahr 2017 eine Klage auf Beseitigung einer Hecke erhoben, die der Eigentümer des
WeiterlesenBaurecht: Verstoß gegen die EnEV ist ein Mangel
Interessante Entscheidung aus Stuttgart: Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte bereits am 30.04.2020 (13 U 261/18) entschieden, dass ein Verstoß gegen die EnEV
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