bauliche Veränderung

Während Instandsetzungen mehrheitlich beschlossen und Modernisierungen mit einer qualifizierten Mehrheit durchgesetzt werden können, können bauliche Veränderungen nur beschlossen werden, wenn alle Eigentümer zustimmen, die hierdurch über das in § 14 Nr. 1 WEG bestimmte Maß hinaus beeinträchtigt werden. Bauliche Veränderungen im Sinne von § 22 Abs. 1 WEG sind Veränderungen im Gemeinschaftseigentum oder Aufwendungen, die über die ordnungsgemäße Instandhaltung und Instandsetzung des Gemeinschaftseigentums hinausgehen. Es gibt also Instandsetzung/Instandhaltung, modernisierende Instandsetzung, Modernisierungen und bauliche Veränderungen. Bevor ein Wohnungseigentümer also eigenmächtig in das Gemeinschaftseigentum eingreift, sollte er sicherstellen, dass dieses nicht etwa eine unzulässige bauliche Veränderung ist (z.B. Einbau eines Kamins, Einbau einer Fußbodenheizung, Austausch von Fenstern, Fällen vom prägenden Bäumen oder Pflanzen im Garten, Erweitern einer Terrassenfläche). Hier ist es oftmals entscheidend, was die Teilungserklärung im Einzelnen dazu sagt, denn diese kann sogenannte Öffnungsklauseln enthalten, also Regelungen, welche bauliche Veränderungen erleichtern.

Aber auch bauliche Veränderungen am Sondereigentum können zu einem erheblichen Nachteil für andere Eigentümer führen, wenn die bauliche Maßahme am Sondereigentum auf den optischen Eindruck des Gesamtgebäudes ausstrahlt und diesen erheblich verändert- siehe hier zu BGH V ZR 49/19.

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