WEG-Recht: Wirksame Fortgeltungsklausel des Wirtschaftsplans?

Mit der Frage, ob die Eigentümergemeinschaft über die erforderliche Kompetenz verfügt, eine Fortgeltung eines konkreten Wirtschaftsplans beschließen zu können, hatte sich zuletzt das Amtsgericht Hamburg (Urteil vom 04.02.2017, Az.: 12 C 260/15) und das Landgericht Hamburg (Urteil vom 20.12.2017, Az.: 318 S 15/17) zu befassen. Nunmehr wird sich der BGH (Az.: V ZR 2/18) mit dieser Frage auseinander

Weiterlesen

Erbrecht: Ermittlung der Testierunfähigkeit

Es kann sich die Frage stellen, ob der Erblasser bei Abfassung seines Testaments testierfähig war. Nach § 2229 Abs. 4 BGB kann ein Testament nicht errichten, wer wegen krankhafter Störung der Geistestätigkeit, wegen Geistesschwäche oder wegen Bewusstseinsstörung

Weiterlesen

Mietrecht: Kinderlärm als Mangel der Mietsache

In der anwaltlichen Beratungpraxis mehren sich die Fälle, in welchen sich Mieter über erhebliche Lärmbeeinträchtigungen durch Kinder beschweren und es in Mehrfamilienhäusern hierdurch zu Konflikten innerhalb der Mietergemeinschaft kommt. Die Ursachen hierfür sind vielfältig

Weiterlesen

Familienrecht: Richterliche Ausübungskontrolle bei Eheverträgen (BGH XII ZB 84/17)

In seinem Beschluss vom 20.06.2018 (Az.: XII ZB 84/17) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass die richterliche Rechtsmissbrauchskontrolle von Eheverträgen lediglich zum Ausgleich ehebedingter Nachteile herangezogen werden darf. Dahingegen dient die richterliche Ausübungskontrolle nicht dem Zweck, den durch den Ehevertrag belasteten Ehegatten ehebedingte Vorteile zu gewähren und

Weiterlesen

zurück