Medizinrecht: Auswirkungen der Aufklärungspflichten auf die Krankenhausvergütung
In einem Vergütungsstreit zwischen einem Hamburger Krankenhaus und der beklagten Krankenkasse blieb offen, ob eine ordnungsgemäße Aufklärung des Versicherten stattgefunden hatte. Der damals 60-jährige Versicherte war an einem Mantelzelllymphom, einer Form des Lymphdrüsenkrebses, erkrankt. Das Landessozialgericht muss nun prüfen, ob der Versicherte
Weiterlesen
Medizinrecht: “Beratungsrichtiges Verhalten” im Arzthaftungsrecht?
Mit dem Patientenrechtegesetz wurde u.a. auch die bisherige Rechtsprechung zur sog. „wirtschaftlichen Aufklärung“ in das BGB überführt (§ 630c Abs. 3 BGB). Nach dieser Vorschrift muss der Arzt den Patienten auch über die wirtschaftlichen Folgen der Behandlung im Vorwege aufklären, insbesondere beispielsweise über den Umstand, dass die Kosten
Weiterlesen
Baurecht: Fiktive Mängelbeseitigungskosten – nun entscheidet wohl der Große Senat des BGH
Im März diesen Jahres hat der BGH während der stets präsenten Corona-Krise einen Beschluss gefasst, der es aus juristischer Sicht „in sich hat“. Der Beschluss vom 13.03.2020 (BGH V ZR 33/19) ist bisher
Weiterlesen
Mietrecht: Warum zahlt ADIDAS doch wieder Miete?
Nicht lange nach der Ankündigung, für die von dem Unternehmen angemieteten Ladengeschäfte wegen der behördlich infolge der Corona-Krise angeordneten Schließung keine Miete mehr zahlen zu wollen, hat Adidas zwischenzeitlich einen Saldo rückwärts
Weiterlesen
WEG-Recht: Wohnungseigentum in Zeiten des Virus
Unsere Gesellschaft erlebt gerade Verwerfungen, wie wir sie seit dem zweiten Weltkrieg nicht erlebt haben. Sicherlich gab es immer mal „Krisen“, z.B. den Deutschen Herbst 1977, 9/11 und die Wirtschaftskrise 2008/2009. Oder die Sonntagsfahrverbote Anfang der siebziger Jahre. Aber keine dieser Krisen war
Weiterlesen
