Immer wieder gibt es Streitigkeiten zwischen Nachbarn, wenn einer dieser beabsichtigt sein Haus zu sanieren. Denn bei den heutigen Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes (früher EnEV) oder den Anforderungenen einer KfW-Förderung ist es häufig erforderlich
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Baurecht: Und täglich grüßt das Murmeltier – Schwarzarbeit beim Bauen lohnt sich nicht!
Es hört nicht mit der Schwarzarbeit am Bau… Immer wieder höre ich in baurechtlichen Angelegenheiten, dass einzelne Arbeiten schwarz beauftragt bzw. vergeben wurden. Zumeist scheinen die Parteien solcher Schwarzgeldabreden keine größeren Probleme damit zu haben. Anders war dies
WeiterlesenMietrecht: Zwangsvollstreckung trotz Berufung?
Sie haben in 1. Instanz ein Urteil erwirkt, in dem Ihr Gegner zur Zahlung verurteilt worden ist, er hat aber gegen das Urteil Berufung eingelegt. Sie wollen aber an „Ihr“ Geld. Aber dann dauert es lange
WeiterlesenBaurecht: HOAI… die Mindestsätze gelten also doch!
Der Bundesgerichtshof hat – nachdem er den EuGH angehört hatte – eine Frage geklärt, die viele Architekten eine lange Zeit beschäftigt haben dürfte: Kann die Vergütung noch nach Mindestsätzen abgerechnet werden? Hierzu hatten wir
WeiterlesenWEG-Recht: Typisierende Betrachtungsweise – Tücken bei zweckwidriger Nutzung
Die Welt ist bunt, und das Wohnungseigentumsrecht ist es auch. Kaum ein Fall gleicht dem anderen – das zeigt sich beim Vergleich von Entscheidungen des BGH
WeiterlesenWEG-Recht: Kann die WEG nach dem WEMoG noch Mängelrechte ansichziehen und gemeinsam geltend machen?
Aufgrund des zum 01.12.2020 in Kraft getretenen Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes gibt es seither – wie das immer bei Gesetzesänderungen der Fall ist – viele unbeantwortete Fragen und damit Rechtsunsicherheit. Eine der größeren Fragen stellt sich
WeiterlesenArbeitsrecht: Überstundenprozesse bleiben schwierig (BAG 5 AZR 359/21)
Wer etwas haben will, der muss auch darlegen und beweisen, dass es ihm zusteht. So lässt sich verkürzt der Grundsatz des Prozessrechts beschreiben. Und so war es auch
WeiterlesenMietrecht: Kündigung für Pflegekraft des Vermieters
Ist eine solche Kündigung wirksam? Mit fortgeschrittenem Alter entsteht bisweilen bei Vermietern der Wunsch, eine vermietete, in der Nähe gelegene Wohnung
WeiterlesenArbeitsrecht: Initiativrecht des Betriebsrates bei Einführung elektronischer Zeiterfassung?
Es ist immer wieder erfreulich, wenn die Instanzgerichte eine vermeintlich althergebrachte Rechtsprechung der Bundesgerichte hinterfragen und am Ende sogar anders entscheiden. So hat es vorliegend das Landesarbeitsgericht Hamm
WeiterlesenMietrecht: Wer zu viel will, kriegt nichts
Ein gewerblicher Mietvertrag mit einer Laufzeit von 10 Jahren und einer Option auf weitere 5 Jahre enthält außer einer Vereinbarung…
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