Aufgrund des zum 01.12.2020 in Kraft getretenen Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetzes gibt es seither – wie das immer bei Gesetzesänderungen der Fall ist – viele unbeantwortete Fragen und damit Rechtsunsicherheit. Eine der größeren Fragen stellt sich
Weiterlesen
Der für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Zivilsenat hat am 07.05.2021 eine durchaus überraschende Entscheidung getroffen. Was war passiert? Ein Wohnungseigentümer hatte im Jahr 2017 eine Klage auf Beseitigung einer Hecke erhoben, die der Eigentümer des
Weiterlesen
Es ist jetzt definitiv: Am 1.12.2020 tritt das neue Wohnungseigentumsrecht in Kraft. Grundlage ist das sog. WEMoG, das Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz. Und weil es hierzu so viele Fragen im Vorwege gegeben hat, wollen wir
Weiterlesen
Am 17. September 2020 hat der Bundestag (endlich) die Reform des WEG-Gesetzes verabschiedet, nachdem der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hatte am 27. Mail 2020 zahlreiche Sachverständige gehört. Der Ausschuss
Weiterlesen
Im Herbst 2019 lag das Ergebnis einer Bund-Länder Arbeitsgruppe zur Reform des Wohnungseigentumsrechts vor. Es folgte ein Referentenentwurf aus dem Bundesjustizministerium und mit fast sagenhafter Geschwindigkeit ein Regierungsentwurf vom 27.04.2020 (BTDrs. 19/18791). Die erste Lesung im Bundestag fand dann schon am 06.05.2020 statt. Danach stockte der
Weiterlesen
Am 29.05.2020 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH, V ZR 141/19) mit der Frage befasst, was ein Verwalter einer Eigentümergemeinschaft vor Beschlussfassung so alles zu tun hat, um einen Beschluss über eine bauliche Veränderung gem. § 22 Abs. 1 WEG herbeizuführen und dabei nicht direkt in eine Haftungsfalle zu „tappen“. Hier geht
Weiterlesen
Zu dieser Frage gibt eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 26.06.2020 Anlass (V ZR 173/19). Die Entscheidung liegt bisher leider nur als Pressemitteilung vor. Diese Pressemitteilung enthält keine Hinweise darauf, ob oder inwieweit der
Weiterlesen
Unsere Gesellschaft erlebt gerade Verwerfungen, wie wir sie seit dem zweiten Weltkrieg nicht erlebt haben. Sicherlich gab es immer mal „Krisen“, z.B. den Deutschen Herbst 1977, 9/11 und die Wirtschaftskrise 2008/2009. Oder die Sonntagsfahrverbote Anfang der siebziger Jahre. Aber keine dieser Krisen war
Weiterlesen
Immer wieder fallen mir Jahresabrechnungen von Verwaltern in die Hand, die den aktuellen Grundsätzen der Rechtsprechung nicht entsprechen. Teilweise fehlen in den Abrechnungen grundlegende Informationen, die für die Wohnungseigentümer von erheblicher Bedeutung sind (z.B. die Einnahmen). Zunächst einmal sollte man sich verinnerlichen, dass die Jahresabrechnung
Weiterlesen
Mit einer Entscheidung vom 14.06.2019 hat der BGH mal wieder lang geltende Grundsätze über den Haufen geworfen und Wohnungseigentümer wie Juristen ratlos zurückgelassen. Die Entscheidung liegt zwar bisher erst als Pressemitteilung vor. Bereits daraus ergibt sich aber, dass der BGH von seiner letzten Entscheidung in dieser Thematik aus 2015 abweichen will. Konkret ging es um die Frage, ob ein Eigentümer
Weiterlesen