Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hatte in den letzten Jahren zu der Thematik Schönheitsreparaturen viele Antworten auf noch offene Fragen gegeben, neue Fragen aufgeworfen und Fragen die in
Weiterlesen
Mietrecht
Mietrecht: COVID-19-Pandemie; Mietzahlungspflicht und Kündigungsschutz
Die Einschränkungen und Maßnahmen, welche aufgrund des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen getroffen wurden, belasten insbesondere Vermieter und Mieter und dies sowohl bei Wohnraummietverhältnissen wie auch gewerblichen Mietverhältnissen
Weiterlesen
Mietrecht: Warum zahlt ADIDAS doch wieder Miete?
Nicht lange nach der Ankündigung, für die von dem Unternehmen angemieteten Ladengeschäfte wegen der behördlich infolge der Corona-Krise angeordneten Schließung keine Miete mehr zahlen zu wollen, hat Adidas zwischenzeitlich einen Saldo rückwärts
Weiterlesen
Mietrecht: Kann eine GbR wohnen?
Ein Mieter, der mit dem Begriff Eigenbedarf konfrontiert ist, hat meist die Kündigung seines Vermieters auf dem Tisch, der die Wohnung für sich selbst oder für Familienangehörige zur Nutzung beansprucht. Auf diese persönliche Konstellation ist der Kündigungstatbestand
Weiterlesen
Mietrecht: Räumung per Einstweiliger Verfügung?
Als Berater wird man immer wieder gefragt, ob man die Sache nicht beschleunigen kann. Insbesondere nach Kündigung wegen nicht gezahlter Mieten kommt die Frage auf. Grundsätzlich bedarf es für die Räumung aber eines
Weiterlesen
Mietrecht: Insolvenzverwalter scheitert mit Rückforderung
Der Insolvenzverwalter hatte im Wege der Insolvenzanfechtung die Rückzahlung von Mieten verlangt, nachdem der Mieter insolvent geworden war. Diese Mieten waren nicht an den Vermieter gezahlt worden, sondern absprachegemäß auf ein Konto der Grundstücksverwaltung, die vom Vermieter mit der Verwaltung des Objektes betraut war. Der Insolvenzverwalter wollte
Weiterlesen
Mietrecht: Steigende Anzahl an Eigenbedarfskündigungen
Wahrscheinlich gibt keine Situation die ein vertragstreuer Mieter mehr fürchtet, als den Zugang einer Eigenbedarfskündigung. Nach Einschätzung des Deutschen Mieterbundes ist in der letzten Zeit ein deutlicher Anstieg an ausgesprochenen Eigenbedarfskündigung
Weiterlesen
Mietrecht: Ohne Unterschrift keine Verpflichtung zur Zahlung der Miete
Folgender Fall: Ein Mann schließt einen Mietvertrag als Mieter ab und gibt dem Vermieter eine weitere Person als Mieter an. Daraufhin trägt der Vermieter zwei Personen in den Mietvertrag ein. Der Mann/Mieter unterschreibt den Mietvertrag sowohl für sich selbst als auch „i.A.“ für die zweite Person. Dass es sich bei dieser zweiten Person um eine Person handelte
Weiterlesen
Mietrecht: Grundsteuer
Welche Auswirkungen hat die Grundsteuerreform auf das Mietrecht? Diese Frage wird gestellt vor dem Hintergrund der Reformdebatte, die im Jahre 2019 in ihre entscheidende Phase kommt. Ende 2019 endet nämlich die Zeitspanne, die
Weiterlesen
Mietrecht: Dauerbrenner Eigenbedarf
Immer wieder Unklarheiten bei der verbreitetsten Art der Kündigung von Wohnraum: Das soziale Mietrecht des BGB erkennt nicht viele Gründe an, die den Vermieter zur ordentlichen Kündigung eines Wohnraum-Mietvertrages berechtigen. Deshalb
Weiterlesen