Der BGH hat sich heute mit der Frage auseinandergesetzt, wie die Kosten eines Anfechtungsverfahrens umzulegen sind. Denn seit dem WEMoG
WeiterlesenBlankenese
WEG: Sondereigentum an Stellplätzen in Duplexparkern und Parkpaletten
Der BGH hat sich in einer Entscheidung vom 7. März 2024 erfreulich deutlich zum Sondereigentum an einzelnen Stellplätzen in Duplexparkern und auf Parkpaletten geäußert. Ich habe
WeiterlesenWEG-Recht: Der BGH zur Änderung der Kostentragung für Erhaltungsmaßnahmen
Der BGH war fleißig… und kommt mit zwei frischen Entscheidungen zur Änderung der Kostentragung für Erhaltungsmaßnahmen um
WeiterlesenWEG-Recht: Corona-Beschlüsse wegen Abwesenheit nichtig? Nein! (BGH V ZR 80/23)
Lang, lang ist’s her… Corona-Beschlüsse ohne Anwesenheit eines einzigen Eigentümers. Wie das ging? Mit einer ausreichenden Anzahl an Vollmachten, die dem Verwalter vorlagen. Aber sind derartige Beschlüsse, wie sie teilweise in den Jahren 2020 und 2021 gefasst wurden in Ordnung? Mit dieser Frage
WeiterlesenWEG: Frisch aus der Druckerpresse: BGH entscheidet grundlegende Fragen zur baulichen Veränderung
BGH positioniert sich zu grundlegenden Fragen der baulichen Veränderung nach Inkrafttreten des WEMoG
WeiterlesenPhantomlohn und geringfügige Beschäftigung – Gefahren bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
Geringfügige Beschäftigungsverhältnisses können über den sog. “Phantomlohn” zu unangenehmenen Überraschungen führen, wenn man die Arbeitsverträge nicht richtig gestaltet hat.
WeiterlesenArbeitsrecht: Die Abmahnung und das Ende des Arbeitsverhältnisses
Überlebt die Abmahnung in der Personalakte das Ende des Arbeitsverhältnisses? Zwei Landesarbeitsgerichte sind sich nicht einig und die Sache liegt beim BAG.
WeiterlesenArbeitsrecht: Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsentscheidung – BAG konkretisiert Anforderungen
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und ihr Beweiswert – Rechtsprechung im Wandel
WeiterlesenArbeitsrecht: Nur bedingter Schutz der Vertraulichkeit bei WhatsApp-Chats
WhatsApp-Gruppe ist nicht zwingend „vertraulich“.
WeiterlesenEs gibt sie: die erfolgreiche fristlose Kündigung
Fristlose Kündigungen sind durchaus möglich….
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