Immer wieder gibt es Streitigkeiten zwischen Nachbarn, wenn einer dieser beabsichtigt sein Haus zu sanieren. Denn bei den heutigen Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes (früher EnEV) oder den Anforderungenen einer KfW-Förderung ist es häufig erforderlich
WeiterlesenWerkvertragsrecht
Baurecht: Und täglich grüßt das Murmeltier – Schwarzarbeit beim Bauen lohnt sich nicht!
Es hört nicht mit der Schwarzarbeit am Bau… Immer wieder höre ich in baurechtlichen Angelegenheiten, dass einzelne Arbeiten schwarz beauftragt bzw. vergeben wurden. Zumeist scheinen die Parteien solcher Schwarzgeldabreden keine größeren Probleme damit zu haben. Anders war dies
WeiterlesenBaurecht: HOAI… die Mindestsätze gelten also doch!
Der Bundesgerichtshof hat – nachdem er den EuGH angehört hatte – eine Frage geklärt, die viele Architekten eine lange Zeit beschäftigt haben dürfte: Kann die Vergütung noch nach Mindestsätzen abgerechnet werden? Hierzu hatten wir
WeiterlesenBaurecht: Verstoß gegen die EnEV ist ein Mangel
Interessante Entscheidung aus Stuttgart: Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte bereits am 30.04.2020 (13 U 261/18) entschieden, dass ein Verstoß gegen die EnEV
WeiterlesenArchitektenrecht: Kann der Architekt eine Zwangssicherungshypothek zur Sicherung seiner Honoraransprüche auf dem Grundstück des Auftraggebers eintragen lassen?
Um die Antwort an den Anfang zu stellen: Es herrscht mal wieder Rechtsunsicherheit… Denn das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 05.01.2021 (27 W 1054/20) entschieden, dass der Architekt seinen Honoraranspruch über eine Bauhandwerkersicherungshypothek
WeiterlesenKaufrecht: Schadenersatz weiterhin anhand fiktiver Mängelbeseitigungskosten
Endlich herrscht wieder Klarheit im Kaufrecht – und auch im Baurecht. Und das alles, obwohl der Große Senat des BGH keine Entscheidung treffen musste
WeiterlesenBaurecht: Unwirksamkeit von Hinterlegungsklauseln im Bauträgervertrag
Immer wieder wird in Bauträgerverträgen geregelt, dass die letzte Kaufpreisrate vor Übergabe des Kaufgegenstandes auf ein Notaranderkonto zu zahlen ist. Nach einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 16.07.2020 (Az.: 8 U 61/19) sind solche Klauseln unwirksam
WeiterlesenBaurecht: HOAI… und noch mehr Fragen an den EuGH
Für Architekten ist es momentan nicht einfach. Seitdem der EuGH am 04.07.2019 festgestellt hat, dass die Bundesrepublik Deutschland durch die Beibehaltung verbindlicher Honorare für die Planungsleistungen von Architekten und Ingenieuren gegen Europarechte verstößt, ist vielen unklar, ob die Vergütung der Architekten nun noch auf Basis der Mindestsätze erfolgen kann oder das Honorar
WeiterlesenBaurecht: Fiktive Mängelbeseitigungskosten – nun entscheidet wohl der Große Senat des BGH
Im März diesen Jahres hat der BGH während der stets präsenten Corona-Krise einen Beschluss gefasst, der es aus juristischer Sicht „in sich hat“. Der Beschluss vom 13.03.2020 (BGH V ZR 33/19) ist bisher
WeiterlesenBaurecht: Weiterhin Rechtsunsicherheit aufgrund des Urteils des EuGH zur HOAI!
Nach der Entscheidung des EuGH vom 04.07.2019 ist in der juristischen Literatur und vor allem in der Rechtsprechung derzeit umstritten, welche unmittelbaren Auswirkungen die Entscheidung des EuGH hat. Zur Erinnerung: Der EuGH hat mit Urteil vom 04.07.2019 festgestellt, dass die Bundesrepublik Deutschland
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