Der BGH hat sich in einer Entscheidung vom 7. März 2024 erfreulich deutlich zum Sondereigentum an einzelnen Stellplätzen in Duplexparkern und auf Parkpaletten geäußert. Ich habe
WeiterlesenKühnemund
WEG: Frisch aus der Druckerpresse: BGH entscheidet grundlegende Fragen zur baulichen Veränderung
BGH positioniert sich zu grundlegenden Fragen der baulichen Veränderung nach Inkrafttreten des WEMoG
WeiterlesenPhantomlohn und geringfügige Beschäftigung – Gefahren bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
Geringfügige Beschäftigungsverhältnisses können über den sog. „Phantomlohn“ zu unangenehmenen Überraschungen führen, wenn man die Arbeitsverträge nicht richtig gestaltet hat.
WeiterlesenArbeitsrecht: Die Abmahnung und das Ende des Arbeitsverhältnisses
Überlebt die Abmahnung in der Personalakte das Ende des Arbeitsverhältnisses? Zwei Landesarbeitsgerichte sind sich nicht einig und die Sache liegt beim BAG.
WeiterlesenArbeitsrecht: Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsentscheidung – BAG konkretisiert Anforderungen
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und ihr Beweiswert – Rechtsprechung im Wandel
WeiterlesenArbeitsrecht: Nur bedingter Schutz der Vertraulichkeit bei WhatsApp-Chats
WhatsApp-Gruppe ist nicht zwingend „vertraulich“.
WeiterlesenEs gibt sie: die erfolgreiche fristlose Kündigung
Fristlose Kündigungen sind durchaus möglich….
WeiterlesenBGH zu Aufklärungspflichten eines Immobilienverkäufers
Auch bei einem elektronischen „Datenraum“ muss auf Besonderheiten hingewiesen werden, wenn diese erst kurz vor Vertragsabschluss im Datenraum aktualisiert werden.
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