RA Dr. Kühnemund, RAe Dr. Hantke & Partner BGH: Keine Vergleichsangebote notwendig bei Beauftragung von Rechtsanwälten und Gutachtern Urteil vom 18.7.2025 – V ZR 76/24 Der für das Wohnungseigentumsrecht zuständige V. Senat des BGH hat wieder einmal eine pragmatische und für die Praxis hilfreiche Entscheidung getroffen. Auführungen Anmerkungen zur Entscheidung finden Sie auf unserer Website:…
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BGH zur Bedeutung der Angabe von Zustandsnoten beim Kauf eines Oldtimers
RA Dr. Kühnemund, RAe Dr. Hantke & Partner Urteil vom 23. Juli 2025 – VIII ZR 240/24 Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass im Bereich des Kaufs von Oldtimern bei der Angabe einer Zustandsnote in dem Kaufvertrag im Zusammenhang mit der Beschreibung des Erhaltungszustands des Oldtimers…
WeiterlesenWEG: Juristische Personen dürften Mitglieder des Verwaltungsbeirats werden
RA Dr. Kühnemund, RAe Dr. Hantke & Partner BGH läßt juristische Personen als Mitglieder des Verwaltungsbeirats zu Urteil vom 4.7.2025 – V ZR 225/24 „a) Zum Mitglied des Verwaltungsbeirats einer Gemeinschaft der Wohnungsei-gentümer können auch juristische Personen (hier: Gemeinde) bestellt werden, nicht aber – vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarung – deren gesetzliche Vertreter oder bevollmächtigte Mitarbeiter, die…
WeiterlesenWEG: BGH zur Teilanfechtung von Abrechnungsbeschlüssen (mit kritischer Anmerkung)
RA Dr. Kühnemund, RAe Dr. Hantke & Partner BGH rechtfertigt Teilanfechung von Abrechnungsbeschlüssen auch mit Kosteninteresse Urteil vom 11.4.2025 – V ZR 96/24 „Der Beschluss über die Einforderung von Nachschüssen oder die Anpassung der beschlossenen Vorschüsse kann teilweise angefochten bzw. für ungültig erklärt werden. Vorauszusetzen ist, dass die Abrechnungsspitze eine rechnerisch selbstständige und abgrenzbare fehlerhafte…
WeiterlesenKeine Entgeltfortzahlung bei Komplikationen nach Tätowierung
RA Dr. Kühnemund, RAe Dr. Hantke & Partner In der Presse macht gerade eine interessante Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein seine Runde (5 Sa 284 a/24 vom 22.5.2025). Was war passiert: Eine Arbeitnehmerin ließ sich ein Tattoo stechen. Eine Maßnahme der Körperkunst, die heute ja durchaus weit verbreitet ist. Bei dieser Arbeitnehmerin entzündet sich die…
WeiterlesenWEG: Sondereigentum an Stellplätzen in Duplexparkern und Parkpaletten
Der BGH hat sich in einer Entscheidung vom 7. März 2024 erfreulich deutlich zum Sondereigentum an einzelnen Stellplätzen in Duplexparkern und auf Parkpaletten geäußert. Ich habe
WeiterlesenWEG: Frisch aus der Druckerpresse: BGH entscheidet grundlegende Fragen zur baulichen Veränderung
BGH positioniert sich zu grundlegenden Fragen der baulichen Veränderung nach Inkrafttreten des WEMoG
WeiterlesenPhantomlohn und geringfügige Beschäftigung – Gefahren bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
Geringfügige Beschäftigungsverhältnisses können über den sog. „Phantomlohn“ zu unangenehmenen Überraschungen führen, wenn man die Arbeitsverträge nicht richtig gestaltet hat.
WeiterlesenArbeitsrecht: Die Abmahnung und das Ende des Arbeitsverhältnisses
Überlebt die Abmahnung in der Personalakte das Ende des Arbeitsverhältnisses? Zwei Landesarbeitsgerichte sind sich nicht einig und die Sache liegt beim BAG.
WeiterlesenArbeitsrecht: Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsentscheidung – BAG konkretisiert Anforderungen
Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und ihr Beweiswert – Rechtsprechung im Wandel
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