Der BGH hat sich heute mit der Frage auseinandergesetzt, wie die Kosten eines Anfechtungsverfahrens umzulegen sind. Denn seit dem WEMoG
Weiterlesen
Elbvororte
WEG-Recht: Der BGH zur Änderung der Kostentragung für Erhaltungsmaßnahmen
Der BGH war fleißig… und kommt mit zwei frischen Entscheidungen zur Änderung der Kostentragung für Erhaltungsmaßnahmen um
Weiterlesen
WEG-Recht: Corona-Beschlüsse wegen Abwesenheit nichtig? Nein! (BGH V ZR 80/23)
Lang, lang ist’s her… Corona-Beschlüsse ohne Anwesenheit eines einzigen Eigentümers. Wie das ging? Mit einer ausreichenden Anzahl an Vollmachten, die dem Verwalter vorlagen. Aber sind derartige Beschlüsse, wie sie teilweise in den Jahren 2020 und 2021 gefasst wurden in Ordnung? Mit dieser Frage
Weiterlesen
WEG-Recht: Achtung bei Umbauarbeiten im Sondereigentum
Viele Wohnungseigentümer nehmen – vorallem wenn die Wohnung gerade frisch erworben wurde – erstmal umfangreiche Umbaumaßnahmen vor. Getreu dem Motto: Die Wohnung ist ja jetzt meine eigene, da kann ich doch machen was ich will. Aber ist das wirklich so?
Weiterlesen
Maklerrecht: Reservierungsvereinbarung in AGB unwirksam (BGH I ZR 113/22)
Der BGH hat mit Urteil vom heutigen Tag Folgendes entschieden: Reservierungsvereinbarungen in allgemeinen Geschäftsbedingungen können nicht wirksam
Weiterlesen
Baurecht: Verbraucherbauvertrag bei Einzelvergabe der Gewerke? (BGH VII ZR 94/22)
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16.03.2023 (VII ZR 94/22) erstmals entschieden, wann ein Verbraucherbauvertrag vorliegt. Das Institut des Verbraucherbauvertrages ist mit Reformierung des Werkvertragsrechts mit Wirkung zum 01.01.2018 neu eingeführt worden und ist in § 650i BGB geregelt. Die Entscheidung des BGH ist aktuell noch nicht abrufbar, wird aber demnächst
Weiterlesen
Baurecht: Eine Bürgschaftsurkunde ist abzuholen
Das OLG Frankfurt (Beschluss vom 30.05.2022 – 22 W 22/22) hat einem Bauunternehmer die Kosten des gerichtlichen Verfahrens auferlegt, da sich dieser nach Abschluss
Weiterlesen
Baurecht/Nachbarrecht: Die grenzüberschreitende nachträgliche Wärmedämmung (BGH V ZR 23/21)
Immer wieder gibt es Streitigkeiten zwischen Nachbarn, wenn einer dieser beabsichtigt sein Haus zu sanieren. Denn bei den heutigen Vorgaben des Gebäudeenergiegesetzes (früher EnEV) oder den Anforderungenen einer KfW-Förderung ist es häufig erforderlich
Weiterlesen
Baurecht: Und täglich grüßt das Murmeltier – Schwarzarbeit beim Bauen lohnt sich nicht!
Es hört nicht mit der Schwarzarbeit am Bau… Immer wieder höre ich in baurechtlichen Angelegenheiten, dass einzelne Arbeiten schwarz beauftragt bzw. vergeben wurden. Zumeist scheinen die Parteien solcher Schwarzgeldabreden keine größeren Probleme damit zu haben. Anders war dies
Weiterlesen
Baurecht: HOAI… die Mindestsätze gelten also doch!
Der Bundesgerichtshof hat – nachdem er den EuGH angehört hatte – eine Frage geklärt, die viele Architekten eine lange Zeit beschäftigt haben dürfte: Kann die Vergütung noch nach Mindestsätzen abgerechnet werden? Hierzu hatten wir
Weiterlesen