Der BGH hat sich mit Beschluss vom 15. Januar 2020 (XII ZB 381/19) zu Zwangsbehandlungen von an Schizophrenie erkrankten Menschen geäußert. Da bisher nur die Pressemitteilung vorliegt
WeiterlesenBehandlung
Medizinrecht: Aufklärung über Behandlungsalternativen
Jeder ärztlicher Eingriff bedarf der Einwilligung des Patienten. Vor Durchführung eines Eingriffs ist der Patient über die mit dem Eingriff verbundenen Risiken aufzuklären, um unter Wahrung seiner Entscheidungsfreiheit wirksam in den Eingriff einwilligen zu können. Die Aufklärung hat dem Patienten einen zutreffenden
WeiterlesenBetreuungsrecht: Die „erhebliche Beeinträchtigung“ der Willensbildung ist nicht gleichzusetzen mit dem Mangel eines freien Willens
Der BGH hat mit Beschluss vom 31.10.2018 (Az.: XII ZB 552/17) entschieden, dass die tatrichterliche Feststellung, dass die Willensbildung des Betroffenen „erheblich beeinträchtigt“ sei, nicht automatisch den Schluss zulasse, dass der Betroffene
WeiterlesenMedizinrecht: BGH – Haftung nach unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass der Einwand der hypothetischen Einwilligung bei unzureichender Aufklärung von Organspendern vor einer Lebendspende nicht eingreift, da im Transplantationsgesetz dieser Einwand nicht geregelt sei. Die zum Arzthaftungsrecht entwickelten Grundsätze der hypothetischen Einwilligung seien nicht
WeiterlesenMedizinrecht: Wirksame Patientenverfügung zum Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen
Der u.a. für Betreuungssachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich erneut mit den Anforderungen befasst, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss
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