Um die Antwort an den Anfang zu stellen: Es herrscht mal wieder Rechtsunsicherheit… Denn das Kammergericht Berlin hat mit Beschluss vom 05.01.2021 (27 W 1054/20) entschieden, dass der Architekt seinen Honoraranspruch über eine Bauhandwerkersicherungshypothek
WeiterlesenOLG Düsseldorf
Erbrecht: Grundbuch – Kein Nachweis der Erbfolge durch eingezogenen Erbschein (BGH, Beschluss vom 17.09.2020)
Der BGH hat mit dem Beschluss vom 17.09.2020 klargestellt, dass mit einem eingezogenen Erbschein der Nachweis der Erbfolge gemäß § 35 Abs. 1 GBO nicht geführt werden kann.
WeiterlesenErbrecht: Anfechtung der Erbausschlagung
Nach § 1922 BGB geht die Erbschaft mit dem Tod des Erblassers unmittelbar und von selbst auf den Erben kraft Gesetzes über. Dieser von Selbstvollzug bedeutet, dass der Erbanfall auch ohne Wissen des Erben und sogar gegen seinen Willen erfolgt. Eine Annahme oder Antritt der Erbschaft ist nicht
WeiterlesenBaurecht: Schadenersatz anhand fiktiver Kosten im Kaufrecht?
Wir hatten bereits in unserem Beitrag vom 24.04.2018 über die Entscheidung des BGH vom 22.02.2018 (Aktenzeichen: VII ZR 46/17) berichtet und zuletzt ein paar Folgeprobleme dieser Entscheidung in unserem Beitrag vom 26.02.2019 erläutert. Um was ging es hier nochmal? Der BGH hatte am 22.02.2019 entscheiden, dass im Werkvertragsrecht der Schadenersatzanspruch nicht
WeiterlesenBaurecht: Schadenersatz doch anhand fiktiver Kosten berechnen?
Der BGH hatte am 22.02.2018 (Aktenzeichen: VII ZR 46/17) mit seiner Entscheidung zur Berechnung des Schadenersatzes im Werkvertragsrecht für Aufsehen gesorgt. Denn seither gilt, dass zumindest im Werkvertragsrecht ein Schaden gemäß § 634 Nr. 4, §§ 280, 281 BGB nicht mehr
Weiterlesen