Modernisierung

Nach § 22 Abs. 2 WEG können Maßnahmen nach § 22 Abs. 1 WEG, also bauliche Veränderungen und Aufwendungen, die über die Instandsetzung oder Instandhaltung hinausgehen, mit einer doppelt qualifizierten Mehrheit beschlossen werden, wenn sie der Modernisierung i.S. von § 559 Abs. 1 BGB oder der Anpassung des gemeinschaftlichen Eigentums an den Stand der Technik dienen, die Eigenart der Wohnanlage nicht…

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Negativbeschluss

Von einem Negativbeschluss spricht man, wenn ein Beschlussantrag in einer Versammlung abgelehnt worden ist. Auch diese Ablehnung hat Beschlussqualität, denn die Eigentümer beschließen ja gerade, etwas nicht zu wollen. Davon zu unterscheiden ist der Nichtbeschluss. Der liegt vor, wenn über die Geschäftsordnung beschlossen wird, über einen Antrag nicht abzustimmen.1071Wird ein Negativbeschluss nicht angefochten, erlangt er…

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Nichtigkeit

Bei Fehlern in der Beschlussfassung unterscheidet das Gesetz zwischen der Anfechtbarkeit und der Nichtigkeit von Beschlüssen. Nach § 23 Abs. 4 S. 1 WEG ist ein Beschluss nur dann nichtig, wenn er gegen eine Rechtsvorschrift verstößt, auf deren Einhaltung rechtswirksam nicht verzichtet werden kann.Hierzu gehören zum einen Verstöße gegen die guten Sitten (§ 138 BGB) oder gegen gesetzliche Verbote…

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Protokoll

Die Pflicht zur Erstellung eines Protokolls über eine Wohnungseigentümerversammlung ist in § 24 Abs. 6 WEG geregelt. Allerdings steht dort nicht, wer dieses Protokoll eigentlich anzufertigen hat. Allerdings geht man davon aus, dass die Zuständigkeit zunächst beim Versammlungsleiter liegt. Dennoch ist es üblich und zulässig, zu Beginn der Versammlung einen gesonderten Protokollführer zu wählen. Das Protokoll der…

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Protokollberichtigung

Die Erstellung eines korrekten Protokolls gehört zur ordnungsmäßigen Verwaltung. Daher hat jeder Eigentümer bei Fehlern des Protokolls einen eigenen Anspruch auf Berichtigung des Protokolls. Dieser Anspruch muss nach überwiegender Ansicht innerhalb eines Monats nach Beschlussfassung bei Gericht durch Klage geltend gemacht werden. Eine Beschwerde bei der Verwaltung reicht nicht aus. Eine Klage auf Protokollberichtigung bedarf…

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Tagesordnung

Der Gegenstand des Beschlusses bei der Einberufung zur Wohnungseigentümerversammlung zu bezeichnen. Das geschieht in der Regel in der Tagesordnung, die Teil der Einladung ist. Dabei muss nicht schon der konkret zu fassende Beschluss formuliert werden. Die Tagesordnung muss so formuliert sein, dass der Eigentümer verstehen und überblicken kann, was in erörtert und beschlossen werden soll…

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Teilungserklärung

Die Teilungserklärung ist bildlich gesehen der Schöpfungsakt der Wohnungseigentümergemeinschaft. Umgangssprachlich wird unter dem Begriff der Teilungserklärung oftmals auch die sog. Gemeinschaftsordnung verstanden. Das ist aber nicht korrekt: Die Teilungserklärung im eigentlichen Sinne ist jene Erklärung, mit der nach § 3 oder § 8 WEG Miteigentumsanteile, verbunden mit einem Sondereigentum, geschaffen werden. Dabei können entweder die…

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Tierarztpraxis

Die Nutzung von Wohnräumen als Tierarztpraxis stört in der Regel mehr, als die normale Wohnraumnutzung, und ist daher unzulässig.

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Umlaufbeschluss

Ein Beschluss ist auch ohne Wohnungseigentümerversammlung möglich, wenn alle Eigentümer ihre Zustimmung zu diesem Beschluss erklären. Solche sog. Umlaufbeschlüsse sind also nur dann möglich, wenn alle Eigentümer schriftlich zustimmen. Die Zustimmung muss schriftlich oder durch qualifizierte elektronische Signatur erfolgen; eine Zustimmung nur per Telefax reicht nicht. Einen solchen Umlaufbeschluss können der Verwalter, der Verwaltungsbeirat aber…

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